Protokoll der Vorstandssitzung¶

Table of contents
Protokoll der Vorstandssitzung
Traktanden
- Annahme des Protokolls
- #7697 Position zur eID
Varia
- Delegation GA PPEU / GA OpenData /Digite Allmend
Schluss und nächste Sitzung

Ort: Mumble
Datum: 23.05.2017
Zeit: 21:00 CEST
Ende: 21:56 CEST
Leitung: Stefan Thöni
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Livestream https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live

Anwesende¶

Stefan Thöni (STH)
Guillaume Saouli (GSA)
Jorgo Ananiadis (JAN)
Alfred Blaser (ABL/BE)

Abwesende¶

Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
Jan Fader (JFA) (entschuldigt)
Kilian Brogli (KBR) (später, bin immer noch am Stammtisch,wird nicht reichen)
Thomas Moret (TMO/VD) (unentschuldigt)?
Philipp Hug (PHU) (unentschuldigt)?
Jérémie Constantin (JCO/VS) (unentschuldigt)?
(entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

Medienmitteilung zu WannaCry, 2x Radiointerview gegeben.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

Medienmitteilung zu WannaCry, 5x Zeitung, 2x Radio
E-ID mit Piraten in der Tagesschau

Referenden & Initiativen & Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶

JAN: Brauchen noch mehr Unterschriften für die Transparenz-VI

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

STH: VÜPF-Vernehmlassung läuft
STH: ATSG (Sozialdektive) und Bussen im Waffenrecht müssen gemacht werden
STH: E-ID kommt später

Politische Inhalte: GSA/STH¶

GSA: STH und GSA treffen uns am 16.6. mit dem EDÖB wegen Privacy Shield.

Website: DE STH/PHU¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

GSA: Haben Energie-Positionspapier auf Französisch publiziert.

Social Events: STH/GSA¶

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA¶

*GSA: * PPI verhandelt mit ECOSOC über Mitgliedschaft
*GSA: * PPI verlagert IT-Dienste zur PPDE

Finanzen: STH/PHU¶

Die Finan-Dokumente der letzten Jahre wurden auf der Website aktualisiert.

IT: STH/PHU¶

Die Migration läuft.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶

Piratenpartei Schweiz: 1909 Mitglieder, 285 Stimmberechtigte (14.9%), 15 Akkreditierte
- Piratenpartei Zürich: 414 Mitglieder, 79 Stimmberechtigte (19.1%), 2 Akkreditierte
  - Piratenpartei Stadt Zürich: 79 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (29.1%), 0 Akkreditierte
  - Piratenpartei Winterthur: 43 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte (39.5%), 1 Akkreditierte
- Piratenpartei Bern: 231 Mitglieder, 41 Stimmberechtigte (17.7%), 0 Akkreditierte
  - Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte (33.3%), 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Vaudois: 214 Mitglieder, 35 Stimmberechtigte (16.4%), 1 Akkreditierte
- Piratenpartei SGARAI: 130 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (17.7%), 0 Akkreditierte
- Piratenpartei beider Basel: 128 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte (14.1%), 2 Akkreditierte
- Parti Pirate Genevois: 114 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (8.8%), 1 Akkreditierte
- Piratenpartei Zentralschweiz: 109 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte (11.0%), 8 Akkreditierte
- Piratenpartei Wallis: 75 Mitglieder, 8 Stimmberechtigte (10.7%), 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Fribourg: 63 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (3.2%), 0 Akkreditierte
- Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (6.7%), 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Neuchâtelois: 43 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte (11.6%), 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

Es gab vom Versammlungspräsidium bez Urabstimmung, Televotia etc.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Es gab vom Versammlungspräsidium bez Urabstimmung, Televotia etc.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

Bez. Geldspielgesetz beharrt der SR grösstenteils auf den bisherigen Forderungen, d.h. es könnte bis zur Herbastsession dauern.
Lobbywatch hat eine neue Webseite. Habe Jorgo gefunden.

Administrative Mitarbeiterin:¶

War mit Übersetzungen für PPV wegen Urabstimmung beschäftigt.

Präsidium der Piratenversammlung¶

Es gibt einen gültigen Antrag auf UA, aufgrund der letzten Vorstandssitzung. Der Aufruf zur Akkreditierung wurde gestern Nacht und heute früh an die Mitglieder versendet. Dieser wird bald noch im Discourse publiziert.
Es folgt in einigen Tagen die offizielle Ankündigung mit allen Fristen. Das Prozedere wird am 30.5. festgelegt und dann endgültig kommuniziert. Eine Akkreditierung ist unabhängig von dem genauen Abstimmungsprozedere auf jeden Fall zwingend, eben so natürlich das Stimmrecht.
Das VAR wurde aktualisiert um Art B Übergangsbestimmungen, damit die Urwahl der Revisoren auch postalisch gemacht werden kann.
Am Sonntag 21.5. fand noch ein spontanes Arbeitstreffen des Televotiateams statt. Wir haben die Möglichkeiten und Chancen für die durchführung der Urwahl der Revisoren per VVVote in Kombination mit dem ID Server besprochen. Der Entscheid des Teams ob es geht, fällt an 30.5., PPV gleichentags.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

MAM&S teilgenommen
Stammtisch in Basel /Besuch am Stamm der PAG
Abst17BS1/1 AbstBL17 2/0

Bern¶

Nichts Neues.

Zürich¶

N/A

Vaud¶

Erholung vom Wahlkampf.

Zentralschweiz¶

Kanton nichts neues
Steinhausen: STH hat Interpelation gestatert bez Abfallentsorgung

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Vallais¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

N/A

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-05-09

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Ja (ABL, JAN, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

#7697 Position zur eID¶

Fortsetzung von letzter Sitzung

eingereicht von: STH

Diskussion

STH: Gesetzesentwurf https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2842/Vorlage_eid_d.pdf
STH: Bericht https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2842/Bericht_d.pdf
STH: Diskussionpad https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/E-ID-Vernehmlassung

Detailberatung:

Jedes Vorstandsmitglied kann Teilpositionen einbringen. Die angenommenen werden anschiessend zu einer Position zusammengefügt. Die Ablehnung einer Teilposition bedeuted nicht das Gegenteil dieser Position.

1. Jede E-ID muss ohne Tracking durch den IdP und den Staat benutzbar sein.

Ja (ABL, GSA,STH, JAN)
Nein (0)
Enthaltung (0)

2. E-ID muss durch Jedermann für jeden Dienst ohne Vertrag mit IdP mit jeden Sicherheitsniveau verwendet werden können.

Ja (JAN, ABL, GSA, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

3. Jeder Verwender von E-IDs muss jede E-ID akzeptieren, die das geforderte Sicherheitsniveau erfüllt.

Ja (ABL, JAN, GSA, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

4. Es soll E-ID mit Firmen- und Vereinseinträgen geben können.

Ja (ABL, JAN, GSA, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

5. Die E-ID der höchsten Sicherheitsstufe muss Signaturen gemäss ZertES erstellen können.

Ja (JAN,GSAABL,,)
Nein (XXX)
Enthaltung (XXX )

6. Jedermann muss die Gültigkeit jeder E-ID jederzeit überprüfen können.

Ja (ABL,GSA, JAN, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

7. Die E-ID-Registrierungsnummer muss durch eine E-ID-Ausweisnummer ersetzt werden, welche gewechselt werden kann.

Ja (ABL, JAN, GSA STH)
Nein (0)
Enthaltung *(0 *

8. Es muss in jeder Hinsicht auf die AHV-Nummer verzichtet werden.

Ja (ABL, GSA, JAN, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

9. Nur Name(n), Vorname(n) sind für die E-ID relevant und dürfen verwendet werden. Weitere Parameter dürfen hinzugefügt werden, aber auf strikt freiwilliger Basis.

Ja ((ABL, JAN, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung *(0) *

11 .Es soll explizit verboten sein, Biometriedaten zu erfassen.

Ja (ABL, JAN, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

12. Martbeherrschende Anbieter müssen zu jedem Angebot einen vergleichbaren Zugang ohne E-ID gewährleisten.

Ja (ABL, JAN, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

13. Die Anbieter von E-ID soll für Identitätsdiebstahl oder anderen Missbrauch gegenüber allen kausal Beteiligten haften. Die Haftungssumme soll bei der Sicherheitsstufe "hoch" unbegrenzt sein, bei tieferen Sicherheitsstufen entsprechend tiefer.

Ja (JAN, (ABL, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

14. Es soll eine Funktion geben, die nur das Alter resp. eine Altersgrenze beweist.

Ja (ABL, JAN, STH, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

15. Die E-ID soll vom Staat ausgegeben werden. Dieser kann Dienstleister mit der Umsetzung beauftragen.

Ja (ABL, STH, JAN, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

16. Der E-ID Provider soll bei Missbrauchfällen beweisen müssen, dass seine E-ID nach dem Stand der Technik sicher ist.

Ja (ABL, GSA, JAN, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

17. Diskriminierungsfreier Zugang auf Basis der Herausgabe der heutigen analogen ID-Papiere mit einer höchstens dementsprechenden Kostenstruktur.

Ja (ABL, STH, JAN, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

18. Empfehlen wir eine komplette Überarbeitung dieses Gesetzesvorschlags unter Berücksichtigung unserer Forderungen

Ja (GSA, ABL, JAN, STH)
Nein (0)
Enthaltung (0)

Abstimmung
*Nehmen wir die Position gemäss den obigen Abstimmungen an?

Ja (ABL, STH, JAN, GSA)
Nein (0)
Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Delegation GA PPEU / GA OpenData /Digite Allmend¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
Gem Mail findet GA von OpenData in Bern statt.
Delegation:

Digitale Allmend am xx.06.2017
Delegation

Die PPEU macht GA vom 25.5-14.6.2017 (
1. Delegierter STH
2. Delegierter KBR?

Diskussion

STH: Schreibe Kilian an wegen OpenData und Digitale Allmend.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:56.

Die nächste Sitzung ist am 06.06.2017 in Mumble um 21:00.